In einem Brief haben wir alle Fraktionen im Bayerischen Landtag aufgefordert, sich an einem Untersuchungsausschuss „Corona“ zu beteiligen. Mittlerweile liegen uns die Antworten vor: Kein Interesse!
Die Wirtschaft wird vernichtet, die Bürger werden mit einer zweifelhaften Maskenpflicht gegängelt und die Grundrechte sind weitgehend außer Kraft gesetzt.
Das alles scheint kein Grund für die Altparteien zu sein, sich an einem Untersuchungsausschuss zu beteiligen!
Ein Untersuchungsausschuss eröffnet die Chance, systematisch und im Detail zu erfahren: Wo hat die Regierung versagt? Welche Fehler und Pannen sind ihr unterlaufen? Welche Maßnahmen waren und sind überzogen, unverhältnismäßig und vor allem rechtswidrig?
An einer Aufklärung hat anscheinend nur die AfD ein Interesse. Vielsagend über die Altparteien!
Für das Zustandekommen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses bedarf es eines Fünftels der Landtagsabgeordneten. Durch die Verweigerung der übrigen Fraktionen im Landtag kann die Initiative der AfD-Fraktion vorerst nicht umgesetzt werden.
Wir versprechen: Wir bleiben dran und schauen den Herrschenden auch ohne Ausschuss auf die Finger!
Comentarios