Antifa-Attacken auf Burschenschaften

Über mehrere Farbanschläge auf Verbindungshäuser berichten alternative Medien, wie etwa die Tagesstimme. In der etablierten Presse konnte bisher keine diesbezügliche Meldung gesichtet werden. Im Rahmen seines Fragerechts hat der Landtagsabgeordnete Christoph Maier von der Staatsregierung Details zu den Vorfällen erfahren. Die Anfrage wird im Folgenden ungekürzt wiedergegeben:

Anfrage zum Plenum des Abgeordneten Christoph M a i e r : „Vor dem Hintergrund mehrerer Farbanschläge auf mindestens zwei Burschenschaften in München am vergangenen Wochenende (vgl. https://iftuz.wordpress.com/2021/11/28/munchenbe-kennerschreiben-nach-farbanschlag/) und einem Bekennerschreiben auf der Facebook-Seite von „antifa_stammtisch" und „Indymedia“ frage ich die Staatsregierung, welche Erkenntnisse sie über die Anschläge hat, welche Höhe der geschätzte Sachschaden hat und welche Erkenntnisse sie über eine dunkel gekleidete Frau mit Spiegelreflex-kamera hat, die sich in verdächtiger Art und Weise am 11.10.2021 vor dem Haus einer der betroffenen Burschenschaften aufhielt und ihrerseits aber fotografiert wurde?"

Staatsminister Joachim H e r r m a n n antwortet:

Es handelt sich im Sinne der Fragestellung um die drei nachfolgenden, laufenden Ermittlungsverfahren des Polizeipräsidiums München. Sachbeschädigung am Anwesen der Burschenschaft „Sudetia / Elektra“

In der Nacht vom 26. auf den 27.11.2021 wurde die Fassade der Burschenschaft "Sudetia / Elektra" durch eine Schmierschrift "NAZIS & SEXISTEN" (ca. 3,50 x 1,50 m) in roter Farbe sowie durch den Wurf von mit Farbe gefüllten Christbaumkugeln beschädigt. Ferner wurden noch zwei ordnungsgemäß geparkte Pkw durch die Farbe getroffen. Der Sachschaden wird auf mindestens 1.000 Euro geschätzt.

Sachbeschädigung vor dem Anwesen der Burschenschaft „Danubia“

Auf dem Gehweg vor der Burschenschaft „Danubia“ wurde am 20.11.2021 in oranger Farbe auf ca. 1m x 2m "BURSCI BUSTER" geschrieben. Der entstandene Sachschaden wird auf ca. 200 Euro geschätzt.

Sachbeschädigung am Anwesen der Burschenschaft „Alemannia“

An dem Anwesen der Burschenschaft „Alemannia“ wurde durch unbekannten Täter am 19.11.2021 mit neongelber Farbe die gesamte Haustüre mit dem Schriftzug: "Sexisten & Na-zis" besprüht. Auf dem Gehweg vor der Haustüre wurde in neonorangener Farbe das Wort "ANGREIFEN" (ca. 4m x 1m) aufgesprüht. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 1.000 Euro.

Zu den darüberhinausgehenden Fragestellungen muss Nachfolgendes festgehalten werden. Trotz der grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Pflicht, Informationsansprüche des Bayerischen Landtags zu erfüllen, tritt hier nach sorgfältiger Abwägung der betroffenen Belange im Einzelfall das Informationsinteresse des Parlaments hinter den berechtigten Interessen bei der Durchführung strafrechtlicher Ermittlungen zurück. Das Interesse der Allgemeinheit an der Ge-währleistung einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege leitet sich aus dem Rechtsstaatsprinzip ab und hat damit ebenfalls Verfassungsrang. ---------

Seit geraumer Zeit fordert die AfD im Landtag, Straftaten gegen Studentenverbindungen gesondert statistisch zu erfassen. Die bayerische Staatsregierung wehrt sich bisher dagegen und lässt verlautbaren, dass ihr keine Erkenntnisse vorlägen, wonach Studentenverbindungen in auffälligem Maße von Straftaten überhaupt betroffen seien.